Auf einer Tour durch mehrere Schweizer Kantone machte der Ministerpräsident von Baden-Württemberg Winfried Kretschmann am vergangenen Donnerstag Halt in St.Gallen und traf sich mit der Regierung des Kantons St. Gallen zu einem Arbeitsgespräch. Diskutiert wurden insbesondere der Staatsvertrag zum Flughafen Zürich und die künftige Bahnentwicklung im Bodenseeraum.
Am Bahnhof Stuttgart Foto: Marcel Manhart
Das Land Baden-Württemberg und der Kanton St.Gallen pflegen enge und freundschaftliche Beziehungen. Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit soll weiter vorangetrieben werden, betonten beide Seiten. Die beiden Regierungen waren sich einig, dass die bessere regionale und überregionale Bahn-Vernetzung im östlichen Bodenseeraum hohe Priorität hat. "Für den Kanton St.Gallen hat Bregenz als 'trinationaler' Verkehrsknotenpunkt mit Direktverbindungen nach München, Stuttgart und Innsbruck eine grosse Bedeutung", sagte Gehrer. Entsprechend begrüsst die St.Galler Regierung die Investitionen auf der Südbahn (Stuttgart-)Ulm-Lindau(-Bregenz). „Mit diesen Investitionen werden wir der Schieneninfrastruktur zwischen Stuttgart und dem Bodensee einen wichtigen Schub geben“, betonte Kretschmann. Dadurch wird Stuttgart ab 2019 von St.Gallen aus in knapp zweieinhalb Stunden erreichbar sein. Die Neubaustrecke Stuttgart-Ulm und die geplante Elektrifizierung der Südbahn sowie die Einführung der S-Bahn St.Gallen 2013 führen zu dieser Verkürzung. Ausserdem wird bis Ende 2015 zwischen St.Gallen und Konstanz ein stark beschleunigtes neues Zugsangebot im Zweistundentakt eingeführt.
Dem Staatsvertrag zum Flughafen Zürich steht die St.Galler Regierung grundsätzlich positiv gegenüber. Sie sprach der Baden-Württembergischen Regierung Anerkennung aus, dass sie Hand geboten hat zu einer aussichtsreichen Kompromisslösung. "Der Kanton St.Gallen ist von der innerschweizerischen Umsetzung voraussichtlich stark betroffen", gab Regierungspräsident Martin Gehrer zu bedenken. Aufgrund der grossen wirtschaftlichen Bedeutung sei St.Gallen aber bereit, gewisse Mehrbelastungen zu tragen, sofern innerschweizerisch eine ausgeglichene Lösung gefunden werden kann. "Die baden-württembergische Landesregierung hat sich immer für einen Kompromiss eingesetzt, dabei müssen sich beide Seiten aufeinander zu bewegen", sagte der baden-württembergische Ministerpräsident. "Es ist wichtig, die Umsetzung möglichst konkret auszugestalten. Noch offene Punkte müssen rasch geklärt werden."
Im Anschluss an das Arbeitsgespräch besuchten die Gäste aus Baden-Württemberg und die Regierung des Kantons St.Gallen das Stiftsarchiv und die Stiftsbibliothek. Regierungspräsident Martin Gehrer überreichte dort Ministerpräsident Winfried Kretschmann ein besonderes Geschenk: Ein Faksimile der ältesten Urkunde von Spaichingen aus dem Jahr 791, dem Geburtsort des Ministerpräsidenten. Das Original der Urkunde wird im Stiftsarchiv St.Gallen aufbewahrt.
Ministerpräsident Winfried Kretschmann besuchte vom 05. bis 07. September 2012 die Kantone Schaffhausen, Thurgau, St. Gallen und Zürich. Dabei traf er zu Arbeitsgesprächen mit Vertretern der Kantonsregierungen zusammen. Gemeinsam mit dem Ministerpräsidenten reisten der Minister für Verkehr und Infrastruktur Winfried Hermann, Landtagspräsident Guido Wolf sowie die Landtagsabgeordneten Felix Schreiner und Alfred Winkler in die Schweiz. In St.Gallen nahmen Regierungspräsident Martin Gehrer, die Regierungsmitglieder Willi Haag, Benedikt Würth, Martin Klöti und Fredy Fässler sowie Staatssekretär Canisius Braun am Arbeitstreffen teil.