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ÖV - Schweiz - Europa
Auf Einladung der ungarischen Ratspräsidentschaft wird die Schweizer Bundesrätin Doris Leuthard am Dienstag, 8. Februar 2011, am informellen Treffen der Verkehrsminister der Europäischen Union in Budapest teilnehmen. Im Zentrum der Sitzung steht die Fertigstellung des gemeinschaftlichen Rechtsrahmens zum Transeuropäischen Verkehrsnetz (TEN-T).
Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Anschluss gesucht, nicht nur bei den Bahnen..... Foto: Marcel Manhart
Das von der EU lancierte Programm für das Transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-T) dient der Stärkung des Zusammenhalts, des Netzverbunds und der Interoperabilität des transeuropäischen
Verkehrsnetzes auf der Schiene, der Strasse, im Luftverkehr und auf dem Wasser. Es umfasst dreissig vorrangige Projekte, die bereits fertiggestellt, in Bau oder in Planung sind. Wegen ihrer
geografischen Lage und der Neuen Eisenbahnalpentransversale (NEAT) ist die Schweiz für das Prioritätsprojekt 24 sehr wichtig, das die Schienenachse zwischen Rotterdam und Genua (Korridor A) und
Antwerpen–Basel–Lyon (Korridor C) umfasst.
Den Rahmen für das Programm TEN-T bildet ein EU-Rechtsakt, der zurzeit erarbeitet wird. In Budapest werden die europäischen Verkehrsminister und -ministerinnen die Verfahren und die Finanzierung
dieser Projekte vor der Fertigstellung des Rechtsaktentwurfs ein letztes Mal beraten können.
Bundesrätin Doris Leuthard wird ihren EU-Ministerkollegen darlegen, wie die Schweiz ihre Verkehrspolitik umsetzt und wie sie die Finanzierung der notwendigen Infrastrukturen ermöglicht.
Bundesrätin Leuthard wird ausserdem die Gelegenheit nutzen, um mit verschiedenen Ministerinnen und Ministern bilaterale Gespräche zu führen.
UPDATE vom 08. Februar 2011
Auf Einladung der ungarischen Ratspräsidentschaft hat Bundesrätin Doris Leuthard heute in Budapest am informellen Treffen der Verkehrsminister der Europäischen Union teilgenommen. Bei
dieser Gelegenheit hat die Vorsteherin des UVEK die Minister ermuntert, die Umsetzung der Richtlinie zur «Eurovignette» rasch voranzutreiben und die externen Kosten bei der Festsetzung von deren
Preis miteinzurechnen, wie das bei der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) der Fall ist.
Im Zentrum des Treffens stand die Fertigstellung des Entwurfs der EU-Verordnung zum Transeuropäischen Verkehrsnetz TEN-T. Das von der EU lancierte TEN-T-Programm dient der Stärkung des
Zusammenhalts, des Netzverbunds und der Interoperabilität des transeuropäischen Verkehrsnetzes auf der Schiene, der Strasse, im Luftverkehr und auf dem Wasser. Es umfasst dreissig vorrangige
Projekte, die entweder bereits fertiggestellt oder in Bau und Planung sind.
Obwohl die Schweiz nicht EU-Mitglied ist, wurde sie von der ungarischen Ratspräsidentschaft zum Treffen eingeladen. Wegen ihrer geografischen Lage und der Neuen Eisenbahnalpentransversale (NEAT)
ist die Schweiz für das Prioritätsprojekt 24 sehr wichtig, das die Schienenachse zwischen Rotterdam und Genua (Korridor A) und Antwerpen–Basel–Lyon (Korridor C) umfasst.
Bundesrätin Doris Leuthard schloss sich der Analyse an, dass die Zunahme der Mobilität und die Bedeutung effizienter Transportinfrastrukturen in den kommenden Jahren zweifellos mehr Mittel
erfordern. Sie erläuterte ihren EU-Ministerkollegen die schweizerische Verkehrspolitik und die dazugehörigen Finanzierungsmechanismen, die als vorbildlich gelten und mit denen die Schweiz den
Ausbau der Bahninfrastruktur gewährleistet. Laurens Brinkhorst, Delegationsleiter der EU-Koordinatoren, erwähnte den Besuch der EU-Koordinatoren, der neulich in Kandersteg stattfand, und lobte
das Schweizer Finanzierungsmodell für Schienenprojekte.
Bundesrätin Leuthard ermunterte die EU, die Umsetzung der Richtlinie zur «Eurovignette» rasch voranzutreiben und die externen Kosten bei der Festsetzung von deren Preis miteinzurechnen, wie das
bei der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) in der Schweiz der Fall ist.
Am Rande des Treffens führte Bundesrätin Leuthard zudem ein kurzes Gespräch mit Siim Kallas, dem EU-Verkehrskommissar.
