Blog 24
ÖV - Schweiz - Europa
Bundesrätin Doris Leuthard und der italienische Minister für wirtschaftliche Entwicklung, Infrastruktur und Verkehr, Corrado Passera, haben heute in Bern zwei Absichtserklärungen unterzeichnet, die eine intensivere Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Italien beim Eisenbahnverkehr und im Energiebereich bezwecken. Im so genannten Memorandum of Understanding (MoU) zum Verkehr werden die Modalitäten für den Ausbau des Vier-Meter-Korridors für den Güterverkehr auf italienischem Territorium festgelegt. Angestrebt werden zudem Verbesserungen im grenzüberschreitenden Personenverkehr. Im Energiebereich wollen die Schweiz und Italien ihre bereits engen Beziehungen weiter stärken.
Grenzbahnhof Chiasso Foto: Marcel Manhart
Die Neuen Eisenbahn-Alpentransversalen (NEAT) und der von der Schweiz geplante Ausbau der Gotthard-Eisenbahnachse auf vier Meter Eckhöhe können ihren vollen Nutzen nur dann entfalten, wenn das Streckenprofil auch auf italienischer Seite angepasst wird. Dadurch können Gütercontainer und Sattelauflieger auf der Bahn direkt bis in die norditalienischen Wirtschaftszentren transportiert werden. In der heute unterzeichneten Absichtserklärung zum Bahnverkehr sehen die Schweiz und Italien deshalb vor, das Profil der Bahnstrecken zwischen Chiasso und Mailand sowie auf dem italienischen Teil der Luino-Linie zwischen Ranzo und Gallarate auf vier Meter auszubauen. Zudem haben die beiden Staaten vereinbart, für den Verlad von der Strasse auf die Schiene im Güterbahnhof von Mailand den Bau eines neuen Terminals zu unterstützen.
Bereits im September 2012 hatte der Bundesrat in der Vernehmlassungsvorlage zum Vier-Meter-Korridor beantragt, dass die Schweiz die nötigen Arbeiten in Italien mit rund 230 Millionen Franken aus dem Fonds für Eisenbahn-Grossprojekte (FinöV) bzw. aus dem für die Zeit ab 2017 geplanten Bahninfrastrukturfonds (BIF) unterstützen soll. An der Realisierung des Terminals in Mailand und allfälliger weiterer Terminals wird sich die Schweiz auf der Basis der bestehenden gesetzlichen Möglichkeiten beteiligen. Die Schweiz ist zudem bereit, die nötigen Profilanpassungen auf der Luino-Linie und der Strecke Chiasso-Mailand vollständig zu finanzieren, da ein rascher Ausbau im Interesse der schweizerischen Verlagerungspolitik liegt. Eine solche Finanzierung erfolgt ebenfalls im Rahmen der bestehenden Gesetze. Sie muss von Bundesrat und Parlament mit der Botschaft zum Vier-Meter-Korridor gutgeheissen werden.
Die Schweiz und Italien wollen mit diesem MoU zudem den grenzüberschreitenden Personenverkehr verbessern. So sollen die internationalen Züge pünktlicher und mit einer besseren Servicequalität verkehren. Nach der Eröffnung der Basistunnels am Gotthard und Ceneri soll die Fahrzeit zwischen Zürich und Mailand schrittweise auf rund drei Stunden gesenkt werden.
Energie: Austausch zwischen der Schweiz und Italien wird weiter gestärkt
Bundesrätin Leuthard und Minister Passera vereinbarten mit der Unterzeichnung eines entsprechenden Memorandum of Understanding ausserdem eine Intensivierung ihrer Beziehungen im Energiebereich. So soll die Zusammenarbeit bei der Energieeffizienz, den erneuerbaren Energien, den Elektrizitätssystemen sowie bei der Versorgungssicherheit gestärkt werden. Zudem soll die gemeinsame Unterstützung des Trans Adriatic Pipeline-Projekts (TAP) enger koordiniert werden. Zwischen den beiden Ländern bestehen im Energiesektor aufgrund der gegenseitigen Abhängigkeiten und gemeinsamen Interessen bereits heute enge Verbindungen. Die regelmässigen Gespräche zu Energiethemen auf Ministerstufe werden durch einen jährlich stattfindenden Energiedialog mit hochrangigen Vertretern der Regierungen der Schweiz und Italiens ergänzt. Zudem arbeiten zahlreiche Akteure der Energiewirtschaft beider Länder schon jetzt vertieft zusammen.
