Die  Finanzierung  der  Bahninfrastruktur  sollte  langfristig  sicher  gestellt  werden                                                                                                           Foto: Marcel Manhart

Der Bundesrat hat heute die Botschaft zur öV-Finanzierungsvorlage FABI vorgestellt und ist damit auf die wichtigsten Forderungen des VöV aus der Vernehmlassung eingegangen. Der VöV hat immer wieder die Wichtigkeit eines direkten Gegenvorschlages zur VCS-Initiative herausgestrichen und betont, dass ein zeitlich unbefristeter Bahninfrastrukturfonds (BIF) eine zukunftsfähige Lösung für den weiteren Ausbau und den Unterhalt des Bahnnetzes Schweiz darstellt. Denn ein leistungsfähiger öffentlicher Verkehr ist für die Bevölkerung, die Wirtschaft und die Umwelt der Schweiz von zentraler Bedeutung.

Der VöV stellt mit Genugtuung fest, dass seine wichtigsten Forderungen in der Botschaft berücksichtigt worden sind: Es ist für die Vorlage mitentscheidend, dass sich auch der Bund an der Zusatzfinanzierung beteiligt und so für eine bessere «Opfersymmetrie» sorgt. Zudem begrüsst der VöV, dass einerseits mit den Kantonen eine Einigung über ihren Anteil gefunden werden konnte. Der Pendlerabzug bei der direkten Bundessteuer andererseits sorgt dafür, dass das Pendeln in Zukunft steuerlich beim öffentlichen und dem privaten Verkehr gleichgestellt wird.

Der VöV ist überzeugt, dass die Vorlage FABI auch in einer Volksabstimmung mehrheits-fähig ist und dass damit die Grundlage für ein weiteres Kapitel der Erfolgsstory öV Schweiz gelegt wird. Die Transportunternehmen tragen ihren Teil mit umfangreichen Effizienz-steigerungen in allen Bereichen bei.

Der VöV erwartet, dass die 1. Ausbauetappe (vom Bund mit 3,5 Milliarden angedacht) auf knapp 6 Mia. Franken vergrössert wird, damit Projekte in allen Regionen unterstützt werden können. Denn nur mit einem leistungsfähigen Schienennetz kann die Schweiz ihren Standortvorteil auch weiterhin bewahren.

Gesicherte Finanzierung und

langfristiger Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI)